Impressum

smart creations UG

Reischacher Str. 11
D- 84543  Winhöring
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Geschäftsführung:
Reinhard Böck | Tel: 0043 660 217 68 31
Dipl. Ing. (FH) Wolfgang Erl | Tel: 0049 160 9635 09 50

Bankverbindung Deutschland: Raiffeisen-Volksbank Altötting
IBAN:
DE95 7106 1009 0000 9719 10
BIC:
GENODEF1AOE

Handeslregister: HRG Traunstein HRB 23253
UST-ID-Nr: DE293534448

 

 

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Allgemeine Geschäftsbedingungen smart creations

§ 1 Vertragsgegenstand

(1) Das Vertragsangebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer und Kaufleute. Es richtet sich insbesondere nicht Verbraucher im Sinne von § 13 BGB. Dies gilt auch dann, wenn ein Verbraucher im Internet von der technischen Möglichkeit des Downloads und des Ausdrucks dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen Gebrauch gemacht hat.

(2) Vertragsgegenstand ist die zeitlich begrenzte Überlassung der in der Vereinbarung bezeichneten Mietsoftware, nachfolgend als „Software“ bezeichnet, gegen Zahlung einer jährlichen Vergütung.

(3) Zu der Software gehören auch Folgeversionen oder Updates/Patches der Software, die der Lizenzgeber dem Kunden im Rahmen der Vertragserfüllung überlässt.

(4) Die smart creations UG (haftungsbeschränkt) – nachfolgend smart creations – ist als Lizenzgeber verpflichtet, dem Kunden die Software nach Maßgabe der folgenden Regelungen in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu überlassen und diesen Zustand innerhalb des vereinbarten Zeitraums zu erhalten.

 § 2 Vertragsschluss

(1) Mit seiner Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Mietvertrages ab. Der Vertrag kommt jedoch erst durch ausdrückliche Annahme des Angebots oder durch Überlassung der Software durch smart creations zustande. Erfolgt die Bestellung im elektronischen Geschäftsverkehr, können der Vertragstext und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Vertragsschluss vom Kunden abgerufen und gespeichert werden.

(2) Bei elektronischen Bestellungen per Internet bestätigt der Lizenzgeber den Zugang von Bestellungen automatisch. Diese Zugangsbestätigung stellt keine Annahme im Sinne von Absatz 1 dar.

(3) Soweit verfügbar wird die bestellte Software unverzüglich ausgeliefert oder erbracht. smart creations behält sich vor, von der Ausführung einer Bestellung abzusehen, wenn die Software nicht mehr vorrätig, vergriffen oder verfügbar ist. In diesem Fall werden Sie über die Nichtverfügbarkeit informiert. Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. Sofern die Bestellung online erfolgt, ist der voraussichtliche Liefertermin auch dem Bestellangebot zu entnehmen.

(4) Mit Vertragsschluss wird dem Kunden das nicht übertragbare und nicht ausschließliche, zeitlich entsprechend der Laufzeit des Mietvertrags befristete Nutzungsrecht an den vertragsgegenständlichen Produkten eingeräumt. Die Vertragslaufzeit richtet sich nach dem Vertragsangebot.

 § 3 Überlassung der Software

(1) Die Software wird dem Kunden durch Bereitstellen einer Downloadmöglichkeit zusammen mit der Anwenderdokumentation zur Nutzung für den vereinbarten Zeitraum überlassen.

(2) Der Lizenzgeber stellt dem Kunden zur Erfüllung seiner mietvertraglichen Pflichten Software-Updates zur Verfügung. Die Zurverfügungstellung erfolgt durch Bereitstellen eines aktuellen Downloadangebots innerhalb eines angemessenen oder im Wege eines Onlineupdates.

(3) Die Software sowie die Updates oder Upgrades werden per Fernwartung oder durch Installationsroutinen installiert. Daneben ist auch der Einsatz automatisierter Update Routinen möglich.

(4) Soweit die Vertragsparteien die Zurverfügungstellung im Internet vereinbart haben, wird der Lizenzgeber den Kunden im Programm über die Bereitstellung bzw. Installation des Updates oder Upgrades informieren.

§ 4 Testphase und Vertragsschluss

(1) Smart Creations kann die  Software für einen Testzeitraum freigeschalten. Während der Testphase kann der Kunde die Software ausgiebig testen. Der Mietzeitraum beträgt ein Jahr, soweit nicht einzelvertraglich etwas anderes vereinbart wird.

(2) Ein Mietvertrag kommt mit der Übersendung einer Bestellung über den angegebenen Mietzeitraum mit den gewünschten Arbeitsplätzen zustanden. Der Lizenzgeber wird dem Kunden die zum Betrieb im Mietzeitraum erforderlichen Lizenzsschlüssel übermitteln.

 § 5 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde verpflichtet sich, das zur Nutzung der Software erforderliche Betriebssystem bereitzustellen. Änderungen an der Betriebssystemsoftware, bezogen auf Versionssprünge,, sollten vom Kunden nur nach vorheriger Rücksprache mit bzw. ausdrücklicher Freigabe durch smart creations vorgenommen werden.

(2) Der Kunde sollte in regelmäßigen Abständen anwendungsadäquate Datensicherungen durchzuführen.

(3) der Kunde ist nicht berechtigt, die Software mit anderer als der Originalbetriebssystemsoftware des Herstellers zu betreiben. Dies gilt insbesondere wenn die andere Software geeignet ist, dem Kunden höhere Nutzungsprivilegien an Betriebssystem internen Datenspeicherbereichen einzuräumen und dadurch geeignet ist, illegale Kopien der gelieferten Software herzustellen, oder Einblick in die interne Funktionsweise des gelieferten Programmes zu ermöglichen. Smart creations behält sich vor, mittels Programmroutinen den Einsatz derartiger Software zu erkennen und in diesem Fall die Funktion der Software einzustellen, bzw. die Software automatisiert aus dem Gerät zu entfernen.

 § 6 Zahlungsbedingungen

(1) Rechnungen sind nach Fälligkeit ohne Abzug zu zahlen. Rechnungen und Mahnungen werden maschinell erstellt, sie können dem Kunden per Brief, Telefax oder E-Mail zugesandt werden.

(2) Der Mietpreis ist jeweils bei Vertragsschluss/im Voraus und zu Beginn der Vertragsverlängerung zu zahlen.

(3) Ausdrücklich vorbehalten bleibt die Möglichkeit, die jeweiligen Preise für die Produkte anzupassen. Dieses Preisanpassungsrecht gilt insbesondere auch bei nachweisbar eingetretenen Erhöhungen von Material-, Versand- und Lohnkosten. In diesem Falle steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu, sofern er dieses nach Mitteilung der Preiserhöhung innerhalb der in der Mitteilung enthaltenen Frist ausübt.

(4) Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht aus demselben Vertragsverhältnis ein gesetzliches Zurückbehaltungsrecht zusteht. Die Aufrechnung ist nur zulässig, soweit die Forderung, mit der aufgerechnet wird, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

(5) Sämtliche Lieferungen erfolgen auf Kosten des Kunden. Die tatsächlichen Versandkosten sind dem jeweiligen Bestellangebot zu entnehmen. Aus dem Umstand, dass smart creations auf den Ausgleich von Versandkosten verzichtet oder diese nicht erhebt, kann der Kunden keine konkludente Abänderung der Vereinbarung herleiten.

(6) Im Verzugsfalle zahlt der Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen. Die Geltendmachung weiteren Schadens bleibt vorbehalten.

 § 7 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Das Mietverhältnis beginnt mit dem auf diese Bestellung folgenden Monat und läuft zunächst für ein Jahr. Es verlängert sich jeweils um ein Jahr, wenn es nicht mit einer Frist von 3 Monaten vor Ablauf des jeweiligen Verlängerungszeitraums in Textform (Brief, Telefax, E-Mail) gekündigt wird.

(2) Das Mietverhältnis kann von beiden Seiten aus wichtigem Grund außerordentlich gekündigt werden.

(3) Im Falle der außerordentlichen Kündigung muss der Kunde dem Lizenzgeber die Software auf den ihm überlassenen Datenträgern sowie der Anwenderdokumentation unverzüglich herausgeben und die nicht zur Übergabe geeigneten Softwarevervielfältigungen sowie etwaig erstellte Sicherungskopien löschen und dem Lizenzgeber die vollständige Löschung aller Vervielfältigungen unverzüglich schriftlich nachweisen.

(3) Jede Kündigung hat in Textform (Brief, Telefax, E-Mail) zu erfolgen. Eine Annahmeverweigerung oder Nichtnutzung von Lieferungen und Dienstleistungen gilt nicht als Kündigung.

(4) Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist der Kunde berechtigt, im Fall einer Applikation/eines Berechnungsprogramms das Programm aufzurufen, wobei die bis zum Vertragsende eingegebenen Daten erhalten bleiben und weiter eingesehen und geändert werden können. Die Anlage neuer Daten ist nach Beendigung des Vertragsverhältnisses nicht mehr möglich. Sofern es sich um eine Informationssoftware handelt, ist diese nach Beendigung des Vertrages nicht mehr nutzbar. Gleiches gilt für entsprechende Softwarekomponenten und Dienste in Applikationen/Berechnungsprogrammen.

 § 8 Urheber- / Nutzungsrechte

(1) Die Software unterliegt dem Schutz des Urhebergesetzes (Berechnungsprogramme nach den §§ 69a ff. UrhG, Datenbank-Produkte nach den §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 2, 69a ff. UrhG).

(2) Mit Vertragsschluss wird dem Kunden für die Dauer der vereinbarten Laufzeit des Nutzungsvertrags das nicht übertragbare und nicht ausschließliche Nutzungsrecht an der vertragsgegenständlichen Software eingeräumt, das auf die nachfolgend beschriebene Nutzung beschränkt ist.

(3) Der Kunde hat das Recht, die Software im vertragsgemäßen Umfang (Dauer des Nutzungsrechts/Mietvertrags) zu nutzen.

(4) Der Kunde ist berechtigt, die Software für eigene Zwecke zu nutzen; die unentgeltliche oder entgeltliche Nutzung der Software im Auftrag Dritter und die Weitergabe hieraus resultierender Recherche- bzw. Berechnungsergebnissen an Dritte ist nicht gestattet, es sei denn, die Ergebnisse werden dem Dritten zur ausschließlichen persönlichen Verwendung überlassen. Die Software darf entsprechend der Vereinbarung genutzt werden.

(5) Dem Kunden ist es untersagt, Copyrightvermerke, Kennzeichen/Markenzeichen und/oder Eigentumsangaben an der Software zu verändern.

 § 9 Gewährleistung und Haftung

(1) Die Software wird regelmäßig mit der zu erwartenden Sorgfalt erstellt, überarbeitet und aktualisiert. Trotz aller Umsicht und Sorgfalt ist bei der Verwendung der Software stets darauf zu achten, dass eine veränderte Gesetzeslage oder Änderung durch die Rechtsprechung eine Modifikation erforderlich macht. Reklamationen sind unverzüglich in Textform (Brief, Telefax, E-Mail) gegenüber der smart creations, soweit sie die Zustellung bei Abonnements/Updates betreffen innerhalb eines Monats nach Übernahme der Lieferung, anzuzeigen.

(2) Bei Mangelhaftigkeit der Software ist der Kunde nicht berechtigt, den zu zahlenden Mietpreis während des Auftretens des Mangels zu mindern. Mängel der Software sind solche, die die Tauglichkeit der Software zum vertragsgemäßen Gebrauch aufheben oder mindern, hierzu gehören insbesondere die fehlende oder eingeschränkte Funktions- und Lauffähigkeit oder Installationsfähigkeit der Software. Eine unerhebliche Minderung der Tauglichkeit bleibt außer Betracht.

(3) Auftretende Mängel oder erforderlich werdende Schutzmaßnahmen, die nicht in den Verpflichtungen des Kunden nach Punkt 5 des Vertrages bestehen, sind smart creations schriftlich anzuzeigen.

(4) Kommt smart creations mit der Pflicht zur Mangelbeseitigung in Verzug oder hat smart creations den Umstand zu vertreten wegen dem ein Mangel auftritt, so kann der Kunde Schadensersatz verlangen. Der Verzug von smart creations mit der Mängelbeseitigung setzt die schriftliche Mahnung des Kunden voraus.

(5) Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere Schadensersatzansprüche wegen verspäteter oder unterbliebener Lieferung sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit die Schadensursache auf von smart creations zu vertretenden Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

 (6) Für durch den Einsatz von Warenlieferungen und Dienstleistungen an anderer Software oder an Datenträgern/Datenverarbeitungsanlagen des Kunden entstandene Schäden wird nur gehaftet, soweit es sich um typischerweise auftretende, vorhersehbare Schäden handelt und der schadensursächliche Mangel an der Software von einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist. Bei Verträgen mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtlichen Sondervermögen sowie Kaufleuten – gegenüber Letzteren allerdings nur dann, wenn der Vertrag zum Betrieb ihres Handelsgewerbes gehört – ist über die Haftungsbeschränkung des vorstehenden Satzes hinaus auch die Haftung für grobe Fahrlässigkeit durch Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen, sofern es sich nicht um das Verschulden leitender Erfüllungsgehilfen handelt oder vertragliche Hauptpflichten verletzt sind. Gesetzliche Ansprüche auf Mangelbeseitigung – nicht aber auf Schadensersatz – bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt. Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere wegen entgangenen Gewinns oder Folgeschäden, sind ausgeschlossen. Dieser Ausschluss gilt nicht, soweit die Schadensursache auf vom Lizenzgeber zu vertretenden Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

(7) Der Kunde ist zur Selbstbeseitigung des Mangels nicht berechtigt.

(8) Im Falle eines zu vertretenden Datenverlustes wird nur für den üblicherweise erforderlichen Aufwand zur Wiederherstellung gehaftet. Eine Haftung entfällt, wenn der Kunde trotz entsprechender Möglichkeit keine regelmäßigen Datensicherungen vorgenommen hat.

(9) Soweit die Software auf Online-Dienste anderer Anbieter, insbesondere Google-Dienste  zugreift und diese nutzt, hat smart creations keinen Einfluss auf deren Verfügbarkeit und korrekte Funktion. smart creations übernimmt insoweit keinerlei Haftung.

 § 10 Datenschutz/Datenspeicherung

(1) Die Speicherung und Verarbeitung der Kundendaten erfolgt unter strikter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes. Die Kundendaten werden in Form von Namen, Adresse, Branche und Kommunikationsdaten des Wohn- bzw. Geschäftssitzes maschinenlesbar gespeichert und im Rahmen der Zweckbestimmung des zum Kunden bestehenden Vertragsverhältnisses verarbeitet.

(2) Der Kunde ist damit einverstanden, dass die Deutsche Post AG der Advolux GmbH die zutreffende aktuelle Anschrift mitteilt, soweit eine Postsendung nicht unter der bisher bekannten Anschrift ausgeliefert werden konnte (§ 4 Postdienst-Datenschutzverordnung).

(3) Um bestimmte Funktionen in unseren Diensten zu verwenden, stimmen Sie zu, dass wir auf Ihre Kamera, um QR - Codes zu lesen  und das Mikrofon zur Spracherkennung, zugreifen. Je nach Gerät, wird Apple oder Android - Systems Sie um Ihre Erlaubnis fragen, bevor es uns ermöglicht wird, auf diese Funktionen zuzugreifen.

 

§ 11 Schlussbestimmungen

Erfüllungsort und Gerichtsstand Kaufleute, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Winhöring. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

Reklamationen, Kündigungen, Widerrufe und Rücksendungen bitte an folgende Adresse senden:

smart creations UG (haftungsbeschränkt), Reischacher Str. 11, 84543 Winhöring

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